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Satzung der Kreismusikschule „Carl Maria von Weber“ Hildburghausen

§ 1 Allgemeines

(1)  Die Kreismusikschule ist eine vom Landkreis Hildburghausen getragene ausschließlich und unmittelbar gemeinnützige öffentliche Einrichtung.

(2)  Die Kreismusikschule dient einer möglichst früh einsetzenden und umfassenden musikalischen Ausbildung.

§ 2 Ausbildung

(1)  Grundlage für die Ausbildung ist der Abschluss eines Ausbildungsvertrages im Rahmen der von der Kreismusikschule angebotenen Unterrichtsformen und –inhalte. Der Ausbildungsvertrag kommt zwischen dem Schüler und dem Landkreis Hildburghausen auf der Grundlage eines Aufnahmeantrages zustande, der bei Minderjährigen vom Personensorgeberechtigten (Erziehungsberechtigten lt. § 7 Abs. 1 Nr. 6 KJHG) zu stellen ist.

Der Ausbildungsvertrag wird für die Dauer des Schuljahres geschlossen und verlängert sich um ein weiteres Schuljahr, wenn nicht bis zum 30.06. (Eingang beim Landratsamt bzw. Zugang beim Schüler/Personenberechtigten) gekündigt wird.

Die Entscheidung über die Aufnahme ist dem Antragsteller schriftlich mitzuteilen.

(2)  Die Ausbildung an der Kreismusikschule kann mit dem Ablegen einer Abschlussprüfung in der Unter-, Mittel- bzw. Oberstufe beendet werden.

(3)  Die Ausbildung erfolgt Schuljahresweise, wobei sich Schuljahr und Ferien nach den für staatliche Schulen geltenden Zeiten richten. Zum Abschluss eines Schuljahres erhält jeder Schüler auf Wunsch eine schriftliche Beurteilung, bei Beendigung der Ausbildung ein Zertifikat. Der  Schüler hat die Möglichkeit, nach jeder Ausbildungsstufe eine Prüfung abzulegen. Das Bestehen der Prüfung wird durch ein Zeugnis bestätigt. In Absprache mit dem Fachlehrer können Wettbewerbsergebnisse als bestandene Prüfung anerkannt werden.

(4)  Die Aufnahme in die Kreismusikschule ist während des Schuljahres jederzeit möglich.

(5)  Eine ordentliche Kündigung des Ausbildungsvertrages ist unbeschadet der Regelung im Absatz 1 zum 31. 01.  möglich.

Eine rückwirkende Kündigung ist nicht möglich.

Ansonsten ist eine Kündigung nur aus wichtigem Grund (vom Schüler insbesondere wegen längerer Krankheit und bei Umzug) möglich.

Das Landratsamt kann geeignete Nachweise verlangen. In diesem Fall endet die Gebühr mit Ablauf des Austrittsmonats.

(6)  Ist der Schüler minderjährig, kann eine wirksame Kündigung nur vom Personensorgeberechtigten erklärt werden.

§ 3 Gebühren

Für die Teilnahme am Unterricht und an den Kursen sowie für die Gebrauchsüberlassung an Instrumenten werden an der Kreismusikschule Gebühren erhoben. Die Gebührenerhebung ist in der Gebührensatzung der Kreismusikschule geregelt.

§ 4 Datenerhebung

Der Landkreis erhebt zum Zwecke der satzungsgemäßen Gebührenerhebung von den Gebührenschuldnern personenbezogene Daten. Die Gebührenschuldner sind verpflichtet, alle erforderlichen personenbezogenen Daten zur Verfügung zu stellen und deren Änderung unverzüglich dem Landratsamt mitzuteilen.