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Gebührensatzung der Kreismusikschule „Carl Maria von Weber“ Hildburghausen

Auf der Grundlage von § 98 Abs. 1 i.V.m. § 87 Abs. 1 ThürKO sowie § 2 ThürKAG in der jeweils gültigen Fassung und § 3 der Satzung der Kreismusikschule „Carl Maria von Weber“ Hildburghausen vom 09. September 2004, erlässt der Landkreis Hildburghausen folgende Neufassung der Gebührensatzung:

 § 1 Zahlungspflicht, Entstehung der Gebührenschuld

(1) Für die Teilnahme am Unterricht und an den Kursen sowie für die Gebrauchsüberlassung von Instrumenten, Zubehör und Unterrichtsmitteln werden Gebühren erhoben.

(2) Die Gebührenschuld entsteht mit der Inanspruchnahme der Leistungen der Kreismusikschule. Die Gebühr wird grundsätzlich ab dem 01. des jeweiligen Monats der Inanspruchnahme berechnet. Es werden nur volle Kalendermonate berechnet.

(3)  Gebührenschuldner ist, wer laut bestätigtem Aufnahmeantrag die Leistungen der Kreismusikschule in Anspruch nimmt bzw. der Personensorgeberechtigte (gem. § 2 Abs. 1 der Satzung der Kreismusikschule „Carl Maria von Weber“ Hildburghausen).

(4)  Die Gebührenzahlung erfolgt in der Regel im Einzugsverfahren oder per Überweisung. 

§2 Gebührenhöhe

Musikalische Grundfächer (b-d je 45 min/Woche)
a) Musikgarten je 30 min/Woche 121,00 €/Schuljahr
Musikgarten je 45 min/Woche, (bis 3 Jahre) 181,50 €/Schuljahr
b) Musikalische Früherziehung, (bis 6 Jahre) 165,00 €/Schuljahr
c) Musikalische Grundausbildung (ab 6 Jahre), Musiklehre/Tonsatz 209,00 €/Schuljahr
d) Musiklehre/Tonsatz ohne gleichzeitiger Inanspruchnahme von Fachunterricht gem. Ziffer 2 und 3 209,00 €/Schuljahr
Fachunterricht (für Schüler/Nutzer ohne eigenes Einkommen)
a) Einzelunterricht 45 min/Woche 611,40 €/Schuljahr
b) Einzelunterricht 30 min/Woche 429,00 €/Schuljahr
c) 2er Gruppe 45 min/Woche 354,00 €/Schuljahr
d) 3er Gruppe 45 min/Woche 257,40 €/Schuljahr
Fachunterricht (für Schüler/Nutzer mit eigenem Einkommen)
a) Einzelunterricht 45 min/Woche 733,60 €/Schuljahr
b) Einzelunterricht 30 min/Woche 514,80 €/Schuljahr
c) 2er Gruppe 45 min/Woche 424,70 €/Schuljahr
d) 3er Gruppe 45 min/Woche 308,90 €/Schuljahr
gemeinsame Ausbildung 45min/Woche
a) Ensemble/Band/Tanz 77,00 €/Schuljahr
b) Projekte Klassenmusizieren
Percussion 209,00 €/Schuljahr
Streichinstrumente/ Blasinstrumente 275,00 €/Schuljahr
Kurse
a) Dirigat/Orchesterleitung/Ensembleleitung 45 min/Woche
Schüler/Nutzer ohne eigenes Einkommen 200,00 €/Schuljahr
Schüler/Nutzer mit eigenem Einkommen 240,00 €/Schuljahr
b) im Instrumental- und Tanzbereich mit Zertifikat je 45 min 4,00 €/ Unterrichtsstunde
c) Instrumentenkarussell 45 min (zeitlich begrenzt) 5,00 €/ Unterrichtsstunde

Bei den Jahresgebühren wird von durchschnittlich 39 Unterrichtsstunden pro Schuljahr ausgegangen. Für eine Unterrichtsstunde wird also 1/39stel der Jahresgebühr angenommen. 

Dem Schuljahr werden 11 Monate (ohne August) zu Grunde gelegt.

Tonstudio
a) Probenmitschnitt eines beliebigen Ensembles (4 Stunden Aufnahme/1 CD) 120,00 €
- jede weitere angebrochene Stunde 30,00 €
b) Live-Mitschnitt eines Konzertes (4 Stunden Aufnahme, Mix, Mastering, CD) 250,00 €
- jede weitere angebrochene Stunde 60,00 €
c) Solisten-Aufnahme mit max. 4 Titeln (4 Stunden Aufnahme, Mix, Mastering, einschließlich 20 CD’s) 250,00 €
d) Solisten-Aufnahme mit max. 8 Titeln (6 Stunden Aufnahme, Mix, Mastering, einschließlich 20 CDs) 375,00 €
e) zusätzliche CD’s je 1,00 €

Anfallende Kosten der GEMA sind in den Gebühren nicht enthalten und durch den Nutzer des Tonstudios selbst zu tragen.

§ 3 Zuschläge, Ermäßigungen

(1) Auswärtigenzuschlag

Für Schüler, die ihren Hauptwohnsitz nicht im Landkreis Hildburghausen haben, wird ein Zuschlag auf die jeweilige Gebühr von 20 % erhoben. Für Schüler, die im Landkreis Hildburghausen einen Nebenwohnsitz begründet haben, wird nach Antragstellung auf die Erhebung des Zuschlages nach Satz 1 verzichtet. Es sind entsprechende Nachweise vorzulegen.

(2) Sozialermäßigung

Schülern/Nutzern der Kreismusikschule sowie deren wirtschaftlich nicht selbständigen Kinder, welche laufende Leistungen gemäß dem SGB II sowie dem 3. Kapitel des SGB XII erhalten, wird eine Ermäßigung von 50 % der jeweiligen Gebühr gewährt.

(3) Geschwister

Wenn mehrere Kinder einer Familie, die das 18. Lebensjahr noch nicht vollendet haben, gleichzeitig an der Kreismusikschule unterrichtet werden, erhält jedes weitere Kind gegenüber dem Erstangemeldeten 20 % Ermäßigung auf die jeweilige Unterrichtsgebühr. Diese Ermäßigung bedarf keiner Antragstellung. 

(4)  Mehrere Fächer

In besonderen Fällen, insbesondere in Vorbereitung auf ein Musikstudium,  kann eine Ermäßigung von 20 % für alle weiteren Fächer auf der Grundlage eines schriftlichen Antrages gewährt werden. Die Entscheidung trifft die Leitung der Kreismusikschule.

(5)  Zusammentreffen von Ermäßigungen

Beim Zusammentreffen von mehreren Ermäßigungen wird insgesamt eine maximale Ermäßigung von 50 % gewährt. 

§ 4 Fälligkeit

(1) Die Jahresgebühr wird einmalig am 15.12. fällig.
Die monatlichen Zahlungen werden an jedem 15. eines  Monats fällig, beginnend ab dem Folgemonat nach Erlass des Gebührenbescheides.
Die Teilnahmegebühren an den im § 2 Nr. 5 Buchstabe a bis c genannten Kursen werden einmalig am 15. des Folgemonats, in welchem der Kurs begonnen hat, fällig.
Die Gebühren für die Nutzung des Tonstudios gemäß § 2 Nr. 6 Buchstabe a bis e werden einmalig am 15. des auf die Nutzung folgenden Monats fällig.

(2) Bei erteilter Einzugsermächtigung werden die im Absatz 1 genannten jeweiligen Gebühren zeitgleich abgebucht.

§ 5 Gebührenrückerstattung

(1) Vom Schüler verursachte Unterrichtsausfälle begründen generell keinen Anspruch auf Rückerstattung der Gebühr oder Nachholung des Unterrichts. Bei längerer Erkrankung des Schülers wird ab der 5. Ausfallwoche die Unterrichtsgebühr auf schriftlichen Antrag am Schuljahresende unter Vorlage eines ärztlichen Attestes zurückerstattet.

(2) Ist der Unterrichtsausfall von der Kreismusikschule zu vertreten und wird der Unterricht nicht nachgeholt, werden die Gebühren für die über zwei hinausgehenden ausgefallenen Unterrichtsstunden pro Schuljahr auf schriftlichen Antrag am Schuljahresende erstattet. 

(3) Anträge auf Ermäßigung nach den Absätzen 1 und 2 sind spätestens bis zum 31. August des Kalenderjahres, in welchem das entsprechende Schuljahr endet, zu stellen. Zu einem späteren Zeitpunkt gestellte Anträge finden keine Berücksichtigung.

§ 6 Ausbildungsinstrumente/Gebühren

(1) Ausbildungsinstrumente sind grundsätzlich vom Musikschüler vorzuhalten. Im Rahmen der Bestände an schuleigenen Instrumenten können diese gegen eine  Gebühr für die Zeit der Ausbildung zur Verfügung gestellt werden.Ein Rechtsanspruch auf Bereitstellung eines schuleigenen Instrumentes besteht nicht.

(2) Die Gebühr ist abhängig vom Instrumentenwert und beträgt:

 

bis      500 € Instrumentenwert10,00 € monatlich
bis    1000 € Instrumentenwert15,00 € monatlich
über 1000 € Instrumentenwert20,00 € monatlich.

Die Nutzungsgebühren für die Instrumente werden mit der Unterrichtsgebühr gemäß § 4 Abs. 1 Satz 1 am 15.12. bei jährlicher und bei monatlicher Zahlung nach § 4 Abs. 1 Satz 2 am 15. eines jeden Monats fällig.
Bei erteilter Einzugsermächtigung werden diese Gebühren zeitgleich abgebucht.
Die Gebühr wird ab dem Beginn des Monats der Nutzung berechnet. Die Gebühren enden mit Ablauf des Monats der Rückgabe des Instrumentes.

(3) Schuldhaft oder grob fahrlässig verursachte Beschädigungen der Instrumente oder der Verlust gehen zu Lasten des Nutzers. 

(4) Die Kreismusikschule kann auch eine angemessene Kaution bei Instrumenten im Wert von über 500 € in Höhe von 20 % des Zeitwertes fordern.

§ 7 Inkrafttreten

Diese Satzung tritt am 01.09.2017 in Kraft. 

Gleichzeitig tritt die Gebührensatzung vom 09. September 2004 nebst aller Änderungssatzungen außer Kraft.